Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit laden wir euch im Namen des Landesvorstands zum 2. (außerordentlichen) kleinen Parteitag (Landesdelegiertenrat*) von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg ein.
Er findet statt: am Sonnabend, den 21. September 2019, ab 10:30 Uhr, im Bürgersaal, Gemeindeamt Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow
Auf diesem kleinen Parteitag geht es um die Bewertung der Sondierungen nach den Landtagswahlen und um eine Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen für die Bildung einer zukünftigen Landesregierung. Der Parteirat hatte nach der Wahl ein Sondierungsteam eingesetzt und die Aufnahme von Gesprächen beschlossen, die Bewertung und Entscheidung über Koalitionsverhandlungen obliegt laut Satzung dem kleinen Parteitag. Der Parteirat wird am nächsten Donnerstag (19.9) eine Empfehlung für Koalitionsverhandlungen beschließen (aktueller Zeitplan!), die dem kleinen Parteitag als Leitantrag zur Debatte und Abstimmung vorgelegt wird.
Der Leitantrag wird auch einen Vorschlag beinhalten, wer Teil der Koalitionsverhandlungsgruppe werden soll. Außerdem gilt es zu beschließen, ob im weiteren Verlauf eine Landesdelegiertenkonferenz (LDK) oder eine Urabstimmung die Entscheidung über die Annahme eines möglichen Koalitionsvertrages treffen soll (§10 Abs. 7 Landessatzung). Beigefügt findet ihr den Tagesordnungsvorschlag.
Für Anträge beträgt die Frist zur Einreichung Donnerstag, 19.9., 23.00 Uhr. Änderungsanträge müssen bis 20.9., 20.00 Uhr eingereicht werden. Die Frist für Anträge bzw. Änderungsanträge wird aufgrund der verkürzten Ladungsfrist mit dieser Einladung festgelegt (§10 Abs. 9 Landessatzung).
Der Parteitag wird voraussichtlich gegen 14.00 Uhr enden.